Koenig & Bauer gewinnt mit Hilfe von RGTH Patentverletzungsverfahren gegen Hebenstreit

In der zweiten Instanz im Patentverletzungsstreit hat das Oberlandesgericht Karlsruhe ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim (Aktenzeichen: 7 O 34/18) aufgehoben und Hebenstreit zu Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Rückruf verurteilt (Az.: 6 U 38/20). Für die erfolgreiche Durchsetzung ihrer Ansprüche ließ sich Koenig & Bauer von einem Team von Anwälten der Kanzlei Preu Bohlig und den Patentanwälten von RGTH vertreten.

Koenig & Bauer verklagte Hebenstreit wegen Patentverletzung. Ihr europäisches Patent Nr. 1 266 852 schützt eine Vorrichtung zum Zuführen und Stapeln von tafelförmigem Gut. Die Technik wird beim Metallpressen eingesetzt, wo sie die gepressten Metallplatten am Ende der Linie übereinanderstapelt. Dabei spielt insbesondere die Geschwindigkeit des Stapelvorgangs sowie dessen genaue Abstimmung auf die Geschwindigkeit der Presse eine wesentliche Rolle.

Gegen die Nichtzulassung der Revision durch das OLG Karlsruhe legte Hebenstreit Beschwerde beim Bundesgerichtshof ein.

Weitere Informationen unter: https://www.juve-patent.com/news-and-stories/cases/koenig-bauer-wins-infringement-case-against-hebenstreit/